Die Grundversorgung funktioniert nur dank dem Gesamtsystem Post
Die Schweizerische Post steht im Zentrum mehrerer politischer Reformvorhaben. Diese betreffen nicht nur einzelne Leistungen, sondern das gesamte System der postalischen Grundversorgung. Damit stellt sich eine zentrale Frage: Welchen Auftrag soll die Post künftig erfüllen, und unter welchen Bedingungen?
Die Schweizerische PostLesezeit 6 Minuten
Welche Diskussionen laufen?
Die Post ist stolz darauf, ihren Grundversorgungsauftrag für die ganze Schweiz flächendeckend zu erbringen. Dazu gehört die Zustellung von Briefen, Paketen, Zeitungen und Zeitschriften sowie die Gewährleistung von Zahlungsverkehrsdienstleistungen in allen Landesteilen. Allerdings stammt dieser Auftrag aus einer Zeit, in der Smartphones noch nicht flächendeckend verbreitet waren. Die Kundenbedürfnisse haben sich seitdem stark gewandelt, dementsprechend besteht hier Modernisierungsbedarf. Der gesetzliche Auftrag verursacht jährlich zudem einen Mehraufwand von rund 370 Millionen Franken, den die Post selbst finanziert. Das Restmonopol, also das ausschliessliche Recht zur Beförderung von Briefen unter 50 Gramm, generierte der Post zuletzt aber lediglich einen Betrag von 68 Millionen Franken. Gleichzeitig sinkt die Briefmenge in der Schweiz kontinuierlich. Um die Grundversorgung aufrechtzuerhalten, muss die Post die entstandene Differenz aus eigenen Mitteln decken.
Aus diesem Grund begrüsst es die Post sehr, dass derzeit über die Zukunft der Postaufgaben und deren Rahmenbedingungen diskutiert wird. Für sie ist klar: Es braucht zeitgemässe Vorgaben, unternehmerische Freiheiten und eine gesamtheitliche Betrachtung des Systems Post. Einzelmassnahmen, die etwa den Unternehmenszweck einschränken oder digitale Angebote begrenzen, gefährden das Gleichgewicht zwischen Grundversorgung, Finanzierung und unternehmerischem Handeln.
Welche Diskussionen laufen?
Die Diskussionen über den zukünftigen Auftrag der Post und dessen Ausgestaltung erfolgen aktuell über drei politische Instrumente: Erstens will der Bundesrat über Änderungen der Postverordnung kurzfristige Anpassungen vornehmen. Zweitens arbeiten Bundesrat und Parlament gemeinsam an einer Revision des Postgesetzes, wobei der Bundesrat die Eckwerte vorgibt und das Parlament über die Umsetzung entscheidet. Drittens bringt das Parlament über parlamentarische Initiativen und Motionen eigene Impulse ein, zu denen der Bundesrat Stellung nimmt. Während der Bundesrat eine umfassende Modernisierung der Grundversorgung und der Geschäftstätigkeit der Post anstrebt, werden vom Parlament derzeit punktuelle Anpassungen diskutiert.
